AnfangNicht kategorisiertQuem tem medo do "split payment"?

Wer hat Angst vor der „Split Payment“-Regelung?

Die sogenannte "Split Payment", die geteilte Zahlung der Steuer (CBS und IBS) bei der finanziellen Abwicklung der Transaktion, war Gegenstand vieler und unterschiedlichster Debatten. Heute gibt es sogar jene, die sie lieben oder hassen, ohne die Gründe für diese Gefühle genau zu kennen.

Zunächst ist „Split Payment“ keine Neuheit in der Welt, es ist keine brasilianische Erfindung. Wir haben Beispiele in Europa, Asien und Lateinamerika, insbesondere in Chile, das sogar als Inspiration für die in großem Umfang verwendete elektronische Rechnung in Brasilien diente.

Das Modell, das in Brasilien strukturiert werden soll, basiert auf dem Prinzip, dass ab einem bestimmten Umsatz eine Duplikat und ein Steuerzahlungsbeleg (der separat ist) erstellt werden. Wenn also die Ware oder Dienstleistung bezahlt wird, wird dieser Steuerbetrag bereits vom Käufer eingezogen, sodass die Situation, in der der Lieferant die Steuer zahlt, nicht mehr besteht. Im Gegenteil, derjenige, der die Steuer zahlt, ist derjenige, der das Produkt kauft oder die Dienstleistung in Anspruch nimmt, zum Beispiel.

Vorschlag ist, die Erhebung der neuen Steuern (CBS und IBS) universell (auf Transaktionen mit Finanzarrangements, die fast alle sind) und parallel zu den anderen Zahlungsmöglichkeiten anzuwenden, ausgenommen nur Transaktionen mit Bargeld oder Scheck. Dieses System ist laut Gesetzesentwurf eine der Säulen, die garantieren, dass immer Gelder in den Kassen der Bundessteuerbehörde (CBS) und des Verwaltungsausschusses (IBS) vorhanden sein werden, so dass die Nichtkumulierbarkeit der Steuern in Brasilien tatsächlich umgesetzt wird.

Nichtsdestotrotz, sollte dieses System implementiert werden, werden Unternehmen eine Vorabberechnung haben, d.h. das System wird die fällige Steuer bereits berechnen. Dieses Modell funktioniert bereits in Rio Grande do Sul für kleine Unternehmen. Von diesem Format wird eine deutliche Reduzierung der Nebenpflichten erwartet, jedoch müssen die Unternehmen weiterhin ein System besitzen, um diesen gesamten Prozess zu verfolgen, da sie bei Erhalt eines Auszugs von der Steuerbehörde mögliche Abweichungen bewerten können.

Die im Gesetzentwurf 68/24 enthaltenen Funktionalitäten setzen ein hochtechnologisches System voraus, das unter anderem Echtzeitabfragen zwischen Finanzinstituten, dem IBS-Verwaltungsausschuss und der Steuerbehörde ermöglicht.

Laut Auskunft der Steuerbehörden kann das „Split Payment“ im Falle seiner Implementierung ein wirksames Instrument zur Bekämpfung von Scheinrechnungen, Karussellbetrug, betrügerischen Machenschaften, Steuerhinterziehung etc. sein.

Im Gegenzug ist dem Steuerzahler sein Recht auf Erstattung garantiert, da weder die Bundessteuerverwaltung noch die Steuerverwaltungen der anderen subnationalen Einheiten "mangelnde Mittel" für die Erstattungen geltend machen können. Der Steuerbetrag wird bereits im Moment der Rechnungszahlung über ein beliebiges Finanzarrangement abgetrennt.

Einer der Punkte, der ebenfalls diskutiert wird und von den Steuerzahlern kritisiert wird, ist der, dass in Verbindung mit der "Split Payment"-Regelung die Regel gilt, dass der Steuerzahler nur dann Anspruch auf die Gutschrift hat, wenn die in der Transaktion anfallende Steuer tatsächlich gezahlt wurde.

Weitere Zweifel, die von den Steuerpflichtigen geäußert werden, betreffen die Art der Kontrolle ihrer Gutschriften, da in diesem Format die Steuerbehörde die gutzuschreibenden Beträge festlegen wird. In diesem Zusammenhang wird mit der Regulierung die Einführung eines Auszugssystems angestrebt, das die verfügbaren Debitoren- und Kreditorensalden zur Überwachung durch den Steuerpflichtigen enthält. Die gesamte Idee zielt auf Vereinfachung und Transparenz ab, wobei angestrebt wird, dass der Steuerpflichtige nur eine Verpflichtung hat: mit Rechnung kaufen und verkaufen.

Fakt ist, dass es keinen Grund gibt, dieses gesamte neue Abfuhrsystem zu fürchten, da es noch Gegenstand großer Anpassungen und Debatten sein wird, zusammen mit mehreren Akteuren, die im Mittelpunkt dieser Systematik stehen werden, insbesondere den Finanzinstituten, die zweifellos aktiv an der Schaffung und Entwicklung dieses neuen und komplexen Systems teilnehmen müssen, um den Steuerzahler auf keinen Fall zu belasten.

Caio César Braga Ruotolo
Caio César Braga Ruotolo
Caio César Braga Ruotolo ist Steuerrechtsanwalt und Partner der Kanzlei Silveira Law Advogados. Richter und Steuerzahler beim Tribunal de Impostos e Taxas des Bundesstaates São Paulo. Juristischer Berater der Associação Brasileira da Indústria de Máquinas e Equipamentos – ABIMAQ. Mitglied des Rates für Steuerangelegenheiten der Fecomércio in São Paulo. Stellvertretendes Mitglied des Fachausschusses für Gesetzesangelegenheiten und des Fachausschusses für Steuer- und Finanzangelegenheiten – CONTRIF, beide der CNI. War juristischer Koordinator der Federação das Indústrias do Estado de São Paulo. War Mitglied der Steuerrechtskommission der OAB/SP (2017/2018). Master of Law (LL.M.) mit Spezialisierung in Wirtschaftsrecht an der Universidade Presbiteriana Mackenzie und in Verfassungsrecht an der Escola Superior de Direito Constitucional sowie in der Personalmanagement.
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